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So können wir Wildtieren in der Hitze helfen

Linda Weidinger
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So können wir Wildtieren in der Hitze helfen

Die immer häufiger auftretenden Hitzeperioden machen nicht nur uns Menschen zu schaffen. Auch unsere heimischen Wildtiere leiden unter den extremen Temperaturen. Mit ein paar einfachen Tipps können wir den Tieren durch den heißen Sommer helfen.

Die Sommer in Österreich werden immer heißer, die Hitzeperioden immer länger. Besonders in städtischen Gebieten sind die extremen Temperaturen stark spürbar. Dunkle Flächen wie Asphalt und Beton speichern die Wärme und heizen die Stadt zusätzlich auf. Was schon für uns Menschen extrem belastend ist, kann für viele Wildtiere lebensbedrohlich werden. Denn durch die Hitze haben es die Tiere schwer, genügend Wasser zu finden. Pfützen und kleinere Gewässer trocknen aus und der Weg zur nächsten Wasserquelle ist für viele Bodentiere wie Igel oder Käfer oft zu weit entfernt. Anders als wir Menschen können viele Tiere auch nicht schwitzen. Sie benötigen das Wasser daher auch, um sich abzukühlen und zu reinigen. Die Folgen des Wassermangels: Hitzeschlag, Verdursten oder Dehydrieren.

Insekten wie Bienen, Hummeln oder Käfer benötigen das Wasser nicht nur als Durstlöscher, sondern auch zum Bau ihrer Nester. Während den extremen Trockenperioden regnet es zwar oft heftig, aber nur kurz. Das Regenwasser verdunstet schnell wieder und reicht den Insekten als Wasserquelle nicht aus. Der Wassermangel kann drastische Folgen mit sich bringen. Denn wenn die Insekten ihre Nester nicht bauen und verschließen können, überleben viele von ihnen die kalte Jahreszeit nicht. Mit ein paar einfachen Tipps können wir den Wildtieren jedoch gut durch die heiße Jahreszeit helfen.

Wasserschalen für Igel, Eichhörnchen und Co

Igel, Vögel, Eichhörnchen und auch Mäuse sind im heißen Sommer über jede zusätzliche Wasserquelle dankbar. Wer einen Balkon, eine Terrasse oder sogar einen Garten hat, kann dort eine saubere Schale mit frischem Wasser aufstellen:

  • Stellt die Schale an einen schattigen Platz.
  • Achtet darauf, die Schale nicht zu nah ans Gebüsch zu stellen, da sich sonst dort Jagdtiere wie Katzen auf die Lauer legen könnten.
  • Verwendet für Bodentiere wie Igel, Mäuse und Maulwürfe auch eine flache Schale. Sind die Schalen zu tief, können die Tiere in die Schale rutschen und ohne Ausstiegsmöglichkeit darin ertrinken.

Wenn ihr weder Balkon, Terrasse oder Garten besitzt, könnt ihr eine kleine Schale ans Fenstersims stellen. Achtet aber darauf, dass das Wasser nicht den ganzen Tag in der prallen Sonne steht.

Aufgepasst: Wechselt das Wasser täglich. So verhindert ihr, dass sich im Wasser Krankheitserreger vermehren. Die Erreger können bereits bei 24 Grad im Trinkwasser überleben. Sind die Tiere erst einmal damit infiziert, dauert der Krankheitsausbruch nicht mehr lange. Es reicht, wenn ihr die Schale mit heißem, klarem Wasser und einer gröberen Bürste reinigt. Ohne Spülmittel!

Vogeltränke und Bäder für heiße Tage

Vögel lieben es an heißen Sommertagen ein Wasserbad zu nehmen. Denn wie die meisten Tiere können auch Vögel ihre Körpertemperatur nicht durch das Schwitzen regulieren. Ein Bad im kühlen Nass erfrischt die Tiere und löscht auch den Durst. Was braucht ihr für eine Vogeltränke:

  • Am besten geeignet ist eine größere Schale mit mattem Boden und flachem Rand. Die Tiere können dort gut landen und haben im Becken einen guten Halt.
  • Die Schale sollte idealerweise zur Mitte hin etwas tiefer werden, damit auch größere Vögel bequem darin baden können. Tipp: Sehr gut eignen sich Untertassen von Blumentöpfen.
  • Stellt die Schale auf eine Erhöhung. So haben die Vögel einen Rundumblick und können bei Gefahr schnell ins Gebüsch oder auf einen Baum fliegen.
  • Stellt die Tränke an einen schattigen, ruhigen Ort.
  • Im Handel gibt es auch eigens für den Balkon eine Vogeltränke. Diese kann ganz leicht am Balkongeländer befestigt werden und bietet so den Vögeln ein angenehmes Bad in der Höhe.

Aufgepasst: Auch hier gilt, das Wasser regelmäßig zu wechseln. Ideal wäre es, zwei verschiedene Schalen zu verwenden. Das hat den Vorteil, dass Parasiten abgetötet werden, wenn die leere Schale mindestens 24 Stunden in der Sonne trocknet.

Bienen an der Insektentränke
Bienen tummeln sich an der Insektentränke. © Adobe Stock
Insektentränke für Bienen, Hummeln, Käfer und Co

Auch Insekten haben im Sommer Durst. Deshalb laden Vogeltränken und Wasserschalen nicht nur Vögel, Igel und Co ein, sondern auch viele Sechsbeiner. Dabei laufen die Tierchen allerdings Gefahr, in dem eigentlich gut gemeinten Nass zu ertrinken. Um das zu verhindern, legt kleinere Steine in die Schale, die bis zur Hälfte aus dem Wasser schauen. Auf denen können die Tierchen landen oder sie als Ausstiegshilfe nutzen.

Alternativ könnt ihr auch eigens für Insekten eine Tränke bauen:

  • Dafür verwendet ihr wieder eine flache Schale.
  • Befüllt diese, wenn möglich, mit Regenwasser. Bienen lieben natürliches, warmes Wasser (rund 20 Grad).
  • Legt in die Wasserschale Moos, Holzstückchen und kleine Steine, um den Tieren einen sicheren Platz am Wasser zu bieten.
  • Abschließend stellt die Insektentränke an einen sonnigen und windstillen Ort.
  • Regelmäßig Wasser wechseln und säubern und die Insekten haben ein sommerliches Wasserparadies.
Nothilfe für Wildtiere

Auch wenn sich Igel, Eichhörnchen und Vögel über die zusätzliche Wasserquelle freuen, solltet ihr sie nur im Notfall füttern. Wann ist es ein Notfall und wie soll man bei einem Notfall handeln? Die Wildtierhilfe Wien und der Tierschutz Austria helfen mit verletzten oder in Not geratenen Wildtieren.

Aus für Großprojekt in Tiroler Alpen

Markus Englisch
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Aus für Großprojekt in Tiroler Alpen

Eine Volksbefragung besiegelt das Schicksal eines umstrittenen Großprojekts: Der Zusammenschluss der Gletscher-Skigebiete im Ötz- und Pitztal kommt doch nicht. Ein großer Gewinn für den alpinen Naturschutz.

In Österreich buhlen über 400 Skigebiete um Wintergäste. Um da nicht den Anschluss zur Konkurrenz zu verlieren, erschließen Skigebiete immer mehr Hänge, errichten Snow Parks und neue Lifte. Je mehr Pistenkilometer und Abwechslung, desto mehr Gäste kommen. Das ist auch der Grund, warum sich Skigebiete immer öfter zu einem einzelnen XXL-Skigebiet zusammenschließen. Bei diesem Trend bleibt allerdings nur allzu oft die Natur auf der Strecke.

Größtes Gletscher-Skigebiet der Welt

Die Skigebiete Lech-Zürs und St. Anton haben es vorgemacht. Seit dem Winter 2016 sind sie mit einer Seilbahn verbunden und bilden zusammen das größte Skigebiet Österreichs. Nur wenige Kilometer östlich planen zwei Täler einen ähnlichen Zusammenschluss. Zwei Skigebiete im Ötz- und Pitztal wollen sich zum größten Gletscher-Skigebiet der Welt zusammentun. Ein Titel der Superlative, der viele neue Gäste bringt.

Volksbefragung sagt Nein

Doch es kommt anders. Bei einer Volksbefragung Mitte Juli erteilt die stimmberechtigte Bevölkerung der Gemeinde St. Leonhard im Pitztal einen Korb. Das Ergebnis fällt zwar knapp aus: 348 Menschen (49,64 Prozent) sprechen sich dafür aus, 353 (50,36 Prozent) dagegen. Dennoch: Die Mehrheit sagt Nein. Die Pitztaler Gletscherbahn gibt noch am selben Tag bekannt, das Projekt nicht weiter verfolgen zu wollen.

168.000 Unterschriften gegen die Gletscherehe

131 Millionen Euro an Investorengelder hätten in den Zusammenschluss fließen sollen. Doch schon vor der Volksbefragung war der Himmel über Tirol nicht wolkenlos: Im April 2020 übergibt eine Bürgerinitiative 168.000 Unterschriften gegen das Projekt an die Tiroler Landesregierung. Und auch das Landesumweltamt Tirol sieht auf APA-Anfrage im April kaum Chancen auf eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bis August hätten die beteiligen Seilbahn-Gesellschafter des Ötz- und Pitztals eine Entscheidung fällen müssen, ob sie mit dem Verfahren fortschreiten wollen. Diese Entscheidung gibt die Pitztaler Seite dann an die Bevölkerung ab und leitet die Befragung in die Wege.

Zusammenschluss Ötz- und Pitztal
Drei Seilbahnen hätte es gebraucht, um die bereits bestehenden Skigebiete im Pitz- und Ötztal miteinander zu verbinden. © Ötztal Tourismus
Großbaustelle auf unberührten Gletschern

Die Gletscherehe ist von Anfang an umstritten. Der Hauptgrund: Dort, wo die notwendige Infrastruktur für den Zusammenschluss entstehen soll, liegen noch drei unberührte Gletscher: Karlesferner, Hangender Ferner und Mittelbergferner.

Drei neue Gondelbahnen mit bis zu 80 Meter hohen Stützen waren geplant. Für eine Seilbahnstation hätten die Projektplaner:innen sogar ein Vorgipfel des Fernerkogels abgetragen wollen. Eine andere Station wollte man mitten im Vorfeld eines Gletschers bauen. Und rundherum 64 Hektar neue Pisten und ein Speicherteich für Schneekanonen.

Kurzum: Eine unberührte hochalpine Landschaft wäre durch Skipisten und technische Einrichtungen ersetzt worden.

Gletscherschutz mit großen Lücken

Seit 1990ern gibt es in Tirol eigentlich Gesetze, die Gletscher schützen. 2006 wurde dieser Schutz durch ein neues Raumordnungsprogramm aufgeweicht. Zwar steht im Gesetz, dass noch „unerschlossene Gletscher und ihre Einzugsgebiete von der Errichtung von Anlagen freizuhalten sind.“

Allerdings: Im Raumordnungsprogramm findet sich ausdrücklich eine Ausnahme. Ausgerechnet Teile des Mittelbergferners, der Karlesferner und der Hangende Ferner sind vom Gletscherschutzprogramm ausgenommen. Jene Gletscher, auf denen die Infrastruktur für den Pitztal-Ötztal-Zusammenschluss entstehen soll.

„Der Sinneswandel der Bevölkerung ist jetzt da und die Landespolitik soll diese Signale hören.“

Gebi Mair will diese Ausnahme beseitigen. Der Klubobmann der Tiroler Grünen möchte, dass das Raumordnungsprogramm geändert wird, um die Lücke im Gletscherschutz zu schließen. Und zwar noch vor den Tiroler Landtagswahlen im September 2022. Damit nimmt Mair den Koalitionspartner ÖVP in die Pflicht. „Der Sinneswandel der Bevölkerung in Sachen Gletscherschutz ist jetzt da und die Landespolitik soll diese Signale hören.“  Auch die Umweltschutzorganisation WWF drängt auf einen konsequenten Gletscherschutz und verweist darauf, wie sensibel hochalpine Ökosysteme sind.

Alpen besonders von Klimakrise betroffen

Der Alpenraum ist von der Klimakrise besonders stark betroffen. Die Temperaturen in den Alpen steigen doppelt so schnell wie im globalen Durchschnitt. In den letzten 120 Jahren verzeichneten Klimaforscher:innen einen Anstieg von 2° Celsius. Das ist fatal für das empfindliche Ökosystem der Alpen.

Hitzesommer: Tipps, die Abkühlung bringen

Linda Weidinger
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Hitzesommer: Tipps, die Abkühlung bringen

36 Grad und es wird noch heißer … die aktuelle Hitzewelle schlägt vielen von uns aufs Gemüt. Oft ist sie aber nicht nur schweißtreibend, sondern gesundheitlich auch ziemlich gefährlich. Einfache Tipps helfen durch den Hitzesommer.

Im Sommer geht es in Österreich heiß her, denn die Anzahl der Hitzetage steigt seit den 90er-Jahren kontinuierlich. Hat es früher im Sommer im Durchschnitt eine Hitzewelle mit fünf Hitzetage gegeben, gibt es heute gleich mehrere Hitzewellen. Hauptursache für die heißen Perioden ist die Klimakrise. Die Erde erwärmt sich, das Wetter wird extremer und Temperaturen ab 30 Grad gehören zur Norm. Was für die einen Badespaß und Eisessen bedeutet, ist für die anderen einfach nur eine Qual. Deshalb ist es an Hitzetagen besonders wichtig, gut vorbereitet zu sein. Wir haben ein paar Tipps zusammengestellt, die euch helfen, auch bei 30 Grad aufwärts einen kühlen Kopf und Körper zu behalten.

Fast Reminder: Wer viel schwitzt, sollte auch viel trinken!

Dass Wassertrinken vor allem an heißen Tagen wichtig ist, ist den meisten von uns bewusst. Eine kleine Erinnerung, das auch tatsächlich zu tun, schadet trotzdem nicht. Wenn ärztlich nicht anders verordnet, trinke im Sommer bis zu drei Liter Wasser am Tag. Der optimale Durstlöscher ist Leitungswasser. Da wir durch das Schwitzen aber auch viele Mineralstoffe wie Magnesium, Kochsalz und andere Elektrolyte verlieren, trinke zwischendurch mineralhaltige Getränke wie Mineralwasser oder ungesüßte Fruchtsäfte.

Auch mit der richtigen Ernährung kannst du dich kühl halten. Wie das genau funktioniert, haben wir in unserem Beitrag Richtig ernährt im Sommer zusammengestellt.

Kühl, kühler, abgekühlt, ganz ohne Klimaanlage

Steigen die Temperaturen im Sommer in Richtung 30 Grad und mehr, wird es in der Wohnung oft unerträglich warm. Wer eine Klimaanlage hat, kann sich bei den hohen Temperaturen freuen. Aber auch ohne Anlage kann man seine Räume mit ein paar einfachen Tipps effektiv abkühlen. Zudem sind Klimaanlagen teuer, verbrauchen extrem viel Strom und sind schlecht für die Umwelt.

  • Faustregel: Fenster auf, wenn es draußen kühl ist. Fenster zu, wenn es draußen heiß ist. Die kühlen Nachtstunden eigenen sich hervorragend, um die Wohnung abzukühlen.
  • Vorhänge, Rollo oder Jalousie in der Früh zu- und runterziehen, um die Wohnung vor den Sonnenstrahlen zu schützen.
  • Nasse Hand- oder Geschirrtücher im Raum aufhängen, um diesen abzukühlen: Die nassen Tücher verdunsten, wodurch dem Raum Wärme entzogen wird. Diese Methode funktioniert am besten an trockenen Tagen mit niedriger Luftfeuchtigkeit. Tipp: Frisch gewaschene Wäsche eignet sich dafür auch perfekt.
  • Elektronische Geräte wie Fernseher, Computer und Spülmaschine strahlen viel Betriebswärme aus. Daher sollte man bei Hitzetagen Geräte, die man nicht unbedingt benötigt, komplett ausschalten. Achtung: Auch im Stand-by-Modus wird Strom und folglich Wärme erzeugt. Auch Leuchten geben Wärme ab. Deshalb komplett ausschalten oder LED-Lampen verwenden – sie sind energieeffizient und erzeugen nicht so viel Wärme. Auch beim Kochen gilt: So wenig Hitze wie möglich zu produzieren. Das Einschalten der Abzugshaube ist im Sommer hingegen besonders sinnvoll, da sie die warme Kochluft nach draußen transportiert. Auch der Kühlschrank erzeugt sehr viel Abgabewärme. Deshalb die Temperatur auf sechs bis acht Grad senken, um weniger Strom zu benötigen.
  • Doch auch ganz normale Gegenstände können Wärme speichern. Deshalb lohnt es sich, im Sommer ein bisschen zu entrümpeln. Freie Flächen haben zudem einen positiven Effekt auf unser Gehirn. Je leerer der Raum, desto kühler wirkt er auf uns.
  • Ventilator statt Klimaanlage: Ventilatoren sind eine energiesparende und gesündere Alternative zu Klimaanlagen. Denn der erzeugte Wind kühlt nicht die Luft, sondern den Körper. Durch das Schwitzen entsteht auf der Hautoberfläche Schweiß, der Wind kühlt diesen und lässt ihn verdunsten – uns wird kühler.
Grün, grüner, Begrünung

Zimmerpflanzen schaffen ein angenehmes Raumklima und sind daher ideal, um im Sommer die Wohnung abzukühlen. Einerseits reinigen sie die Luft und produzieren Sauerstoff, andererseits erhöhen sie die Luftfeuchtigkeit. Dadurch kühlt der Raum ab: Denn Pflanzen benötigen Energie, um Wasser verdunsten zu können. Diese holen sie sich von der Wärme in der Luft. Dadurch verdunstet die Luft und kühlt sich ab.

Auch Pflanzen an Fassaden, Dächern oder in Parks leisten einen extrem großen Beitrag, um die sommerliche Hitze zu reduzieren. Die begrünte Fläche erzeugt Feuchtigkeit, diese verdunstet und kühlt die Umgebung ab. Wilder Wein oder Efeu schirmen die Außenwand vor der direkten Sonneneinstrahlung ab und verhindern, dass sich das Gebäude zu stark aufheizt. Auch Bäume und große Sträucher spenden angenehmen und natürlichen Schatten.

Der richtige Schutz

Wer sich bei Temperaturen ab 30 Grad dennoch in die Sonne wagt, sollte sich unbedingt gut schützen.

  • Ein angemessener UV-Schutz: Beim Sonnenschutz gilt, je höher der Lichtschutzfaktor (LSF), desto höher ist der Schutz. Für Personen mit einer gesunden Haut sind Produkte mit einem LSF 30 ausreichend. Personen mit sehr heller Haut sollten LSF 50 verwenden. Auch für das Gesicht sollte man einen LSF 50 verwenden. Die Haut im Gesicht ist dünner und daher empfindlicher.
  • Richtige Kleidung: Ein Sonnenhut oder eine Kappe schützen den Kopf vor der direkten Sonne. Leichte und luftige Baumwoll- oder Leinenkleider und -Hosen sind ideal, um weniger zu schwitzen.
  • Ab ins Kühle: Zu Mittag ist die Sonne am stärksten, daher sollte man sich mittags im Schatten oder auch in kühlen Räumen aufhalten. Aktivitäten im Freien auf die Morgen- und Abendstunden verschieben. Eine kalte Dusche zwischendurch kühlt rasch ab. Ist keine Dusche in der Nähe, kann man auch kaltes Wasser über die Handgelenke fließen lassen oder ein feuchtes Tuch auf den Nacken oder die Stirn legen.
  • Raus aus der Stadt und ab ins Grüne: Wer in einer dichtbebauten (Groß-)Stadt wohnt, weiß, wie schnell sich eine Stadt im Sommer aufheizen kann. Der Temperaturunterschied zwischen Stadt und Land kann da schnell bis zu sechs Grad betragen. Daher gilt: Ab ins Grüne oder direkt in den Wald – das kühlt nicht nur die Körpertemperatur, sondern auch das Gemüt.
Hitzetelefon

Besonders älteren und kranken Menschen sowie Kleinkindern macht die langanhaltende und extreme Hitze große Probleme. Laut der Agentur für Gesundheit (AGES) sind 2018 766 Personen an gesundheitlichen Folgen der Hitze wie Herzinfarkt, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und auch Nierenversagen gestorben. Zum Vergleich sind bei Verkehrsunfällen 2018 409 Personen gestorben.

Unter der kostenlosen Hotline 050-555-555 geben Fachleute Ratschläge, wie man sich vor den hohen Temperaturen am besten schützt.

So wird ein Land EU-Mitglied

Linda Weidinger
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So wird ein Land EU-Mitglied

Die Ukraine und die Republik Moldau sind die neuesten EU-Beitrittskandidaten. Der erste Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft ist damit getan. Insgesamt warten derzeit sieben Länder auf ihre Aufnahme in die Europäische Union. FREDA hat sich angesehen, wie der oft lange und komplizierte Aufnahmeprozess aussieht.

Seit ihrer Gründung 1952, damals noch unter dem Namen Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, ist die Europäischen Union von sechs auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen. Hinzu kommen aktuell die sieben Beitrittskandidaten Türkei, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien, Albanien, Ukraine und Moldau.

Wie wird ein Land ein Beitrittskandidat?

Grundsätzlich gilt: Jedes europäische Land kann einen Antrag auf Mitgliedschaft bei der Europäischen Union stellen. Um aber tatsächlich aufgenommen zu werden, muss es bestimmte Voraussetzungen erfüllen:

  1. Die Werte der Europäischen Union achten und fördern. Zu diesen Werten gehören die Achtung der Menschenwürde, Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.
  2. Die Kopenhagener Kriterien erfüllen.
Kopenhagener Kriterien
Kopenhagener Kriterien: Grundbedingungen für den Eintritt in die Europäische Union.

Was sind die Kopenhagener Kriterien?

Die Kopenhagener Kriterien sind 1993 vom Europäischen Rat in Kopenhagen beschlossen worden. Daher auch der Name. Die Kriterien sind in drei Teile gegliedert: politische, wirtschaftliche und sogenannte Acquis-Kriterien.

Die Kriterien:
  • Politisches Kriterium: Institutionelle Stabilität. Das heißt eine stabile nicht ständig wechselnde Regierung, keine gesetzesfreien Gebiete und keine Militär- ähnlichen Unterorganisationen oder mächtige Clans. Aus EU-Sicht sind das die Voraussetzungen für:
    • eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung,
    • die Wahrung der Menschenrechte für alle Bürger:innen des Landes,
    • die Achtung und den Schutz von Minderheiten.
  • Wirtschaftliches Kriterium: Der Beitrittskandidat muss eine funktionierende Marktwirtschaft haben und fähig sein, dem Wettbewerb innerhalb der EU-Länder standzuhalten. Ziel ist eine florierende und wachsende Wirtschaft innerhalb der EU. Zudem muss das neue Mitglied bereit sein, einen zollfreien Warenverkehr innerhalb der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Die Kommission überprüft außerdem die Arbeitslosenquote, Inflation, Finanzpolitik und den Bankensektor des Beitrittskandidaten.
  • Acquis-Kriterium: Hier muss der Beitrittskandidat die umfangreichen politischen sowie wirtschaftlichen Ziele der EU in sein nationales Recht integrieren und verankern. Das dauert mitunter zehn bis 15 Jahre und ist der zeitaufwendigste Punkt im gesamten Beitrittsprozess. Es müssen alle EU-Rechtsvorschriften sowie der Euro akzeptiert werden.

Für die Aufnahme als Beitrittskandidat müssen die im ersten Punkt genannten politischen Kriterien bereits erfüllt sein. Die wirtschaftlichen sowie die Acquis-Kriterien hingegen können im Laufe des Beitrittsverfahrens umgesetzt werden. Spätestens beim Abschluss der Verhandlungen, also vor dem tatsächlichen EU-Beitritt, muss das Land alle Kriterien erfüllen.

Ziel der Kriterien

Mit Erfüllung der Kriterien soll sich das Kandidatenland an das Niveau der EU annähern und sich bestmöglich integrieren, um weiterhin ein gemeinsames System von Normen und Werten gewährleisten zu können. Dabei unterstützt die EU den Kandidaten während des Beitrittsprozesses mit strategischen Wegweisern und Instrumenten.

Beitrittsverfahren: Wie funktioniert das?

Sind die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft gegeben, muss das Kandidatenland ein dreistufiges Beitrittsverfahren durchlaufen. Das ist gegliedert in Antragstellung, Verhandlung und Ratifizierung.

  1. Antragstellung: Der Beitrittskandidat legt dem EU-Rat einen Mitgliedsantrag vor. Eine eigens dafür zuständige Beitrittskommission prüft dann, ob die oben erläuterten Kopenhagener Kriterien erfüllt sind und eingehalten werden. Passt alles, beginnen die Verhandlungen über den Beitritt. Wenn nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird der Antrag abgelehnt oder verschoben.
  2. Die Verhandlung: In dieser Phase werden unter anderem die Bereiche Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Rechtsstaatlichkeit und einige mehr mit dem Beitrittskandidaten verhandelt. Wegen der großen Anzahl an EU-Vorschriften und Regelungen, die jedes Land umsetzen muss, können diese Verhandlungen bis zu ihrem Abschluss mehrere Jahre andauern. Währenddessen erhält der Beitrittskandidat von der EU finanzielle Zuschüsse und professionelle Unterstützung, um die geforderten Kriterien bestmöglich umsetzen zu können.
  3. Ratifizierung: Sind alle Voraussetzungen erfüllt und die Kriterien praktisch umgesetzt, stimmen alle Mitgliedsstaaten über den Beitritt des Neumitgliedes ab. Nur wenn eine absolute Mehrheit der Stimmen für einen Beitritt ist, kann der Beitrittsvertrag unterschrieben werden und das Bewerberland wird zum neuen EU-Mitglied.

Die Ukraine und Moldau haben als jüngste Beitrittskandidaten ihren Status schneller erhalten als gewöhnlich. Das ist in erster Linie eine wichtige symbolische Geste für Freiheit, Demokratie und Gemeinschaft. Vor allem für die vom russischen Angriffskrieg gepeinigten Ukraine. Der Weg zu einer vollwertigen EU-Mitgliedschaft dürfte aber für beide noch lang sein.

Buchtipp: Great Green Thinking

Nicole Frisch
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Buchtipp: Great Green Thinking

Die Klimakrise betrifft uns alle. Man kommt also nicht umhin, sich mit ihr zu beschäftigen. Das Thema ist komplex, viele Zusammenhänge sind schwer zu verstehen. In ihrem Buch „Great Green Thinking“ ist es Jennifer Hauwehde und Milena Zwerenz gelungen, die Klimakrise und ihre Facetten zu erklären – verständlich und ganz ohne hochwissenschaftliche Abhandlungen. Eine Rezension.

„Great Green Thinking“ ist ein Nachhaltigkeits-Buch. Noch eines. Aber ein anderes. Es ist kein weiterer Ratgeber. Die Autorinnen Jennifer Hauwehde und Milena Zwerenz verzichten auf den erhobenen Zeigefinger. Denn der bringt uns bei der Lösung der Klimakrise ohnehin keinen Millimeter weiter. „Insbesondere wenn es um Nachhaltigkeit geht, gibt es nicht nur Schwarz und Weiß, Grün kann in mehreren Abstufungen daherkommen“, schreibt Zwerenz bereits im ersten Kapitel. „Great Green Thinking“ zeigt uns Leser:innen das Spannungsfeld zwischen individueller und politischer Verantwortung, es zeigt uns unsere Möglichkeiten und unsere Grenzen auf.

Zum Nachdenken aufgefordert

Rettet weniger Konsum tatsächlich unser Klima? Warum sind es vor allem Frauen, die sich mit veganer Ernährung, fairer Mode beschäftigen und auf Klimademonstrationen gehen? Warum ist die Klimabewegung in Europa so wenig divers? Wie kann eine Wirtschaft funktionieren, die nicht auf Wachstum setzt? Welche Verantwortung trägt jede:r Einzelne und wo ist die Politik gefragt? „Great Green Thinking“ wirft einen gesamtgesellschaftlichen Blick auf die Klimakrise und nimmt Druck von jedem und jeder Einzelnen. Es ist wichtig, dass wir versuchen, saisonale und regionale Produkte zu kaufen, seltener in ein Flugzeug zu steigen und weniger tierische Produkte zu essen. Aber letztlich werden wir damit an unsere Grenzen stoßen, wenn sich an den Strukturen hinter uns nichts ändert. Diese Strukturen legen Hauwehde und Zwerenz offen. Sie machen sie für uns Leser:innen sichtbar und verständlich und geben uns Lösungsansätze mit auf den Weg. Sie lassen uns nicht allein mit dem Thema, fordern uns aber zum Nachdenken und Aktivwerden auf.

Aktivist:innen und Wissenschaftler:innen am Wort

Hauwehde und Zwerenz beschäftigen sich mit den großen, strukturellen Fragen. In Essays, Interviews und Gastbeiträgen. Sie lassen jene zu Wort kommen, die sich mit den Folgen der Klimakrise beschäftigen: Indigene, die gegen die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes kämpfen, Aktivist:innen, Unternehmer:innen und Wissenschaftler:innen. In einzelnen Kapiteln kann man als Leser:in kurz einmal den Mut verlieren. Zum Beispiel, wenn Journalistin Kathrin Hartmann im Interview erklärt, wie Armut, Gesellschaft und Klimawandel zusammenhängen. Oder wenn die Journalistin und Instagram-Bloggerin Berfîn Marx beschreibt, wie giftiger Müll in Regionen entsorgt wird, in denen Einkommensschwache, Schwarze und Migrant:innen leben.

Die Zukunft kann noch gestaltet werden

Trotzdem steht am Ende des Buches Hoffnung. Denn es ist noch nicht zu spät, um umzudenken. Die Zukunft können wir noch gestalten. Es gibt Wissen und Technologien, die helfen, die Klimakrise zu bewältigen. Es gibt Unternehmen, die bereits umdenken. Als Bürger:innen können wir politisch aktiv werden, bei Wahlen die Richtung vorgeben. Wir müssen mit allen Menschen zusammenarbeiten und in Dialog treten. Denn so Hauwehde: „Kein Beitrag ist zu klein, kein Aktivismus zu wenig. Wir haben Ungeahntes zu gewinnen und fast alles zu verlieren.“

  • „Great Green Thinking“ ist 2021 im Verlag &Töchter erschienen.

93 Empfehlungen für den Klimaschutz

Nicole Frisch
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93 Empfehlungen für den Klimaschutz

84 zufällig ausgewählte Bürger:innen haben in den letzten Wochen im Klimarat viel diskutiert und intensiv nach Lösungen gegen die Klimakrise gesucht. Ihre Vorschläge: ambitioniert, unbequem und weitreichend. Jetzt ist die Politik am Zug.

Die Bürger:innen sind bereit für Veränderungen. Das zeigt der Endbericht des ersten österreichischen Klimarats ganz deutlich. 93 ambitionierte, zum Teil unbequeme und vor allem weitreichende Empfehlungen haben darin Platz gefunden. „Wir wissen, dass es den Klimawandel gibt. Wir wissen, welche Lösungen es gebe, damit er gestoppt werden kann, aber es wird einfach nichts gemacht“, sagt Julia Riffelsberger bei der Präsentation der Ergebnisse. Die 18-jährige Oberösterreicherin war eine von 84 zufällig ausgewählten Klimarät:innen.

„Wir wissen, dass es den Klimawandel gibt. Wir wissen, welche Lösungen es gebe, damit er gestoppt werden kann, aber es wird einfach nichts gemacht.“

Die Lebensrealitäten der Teilnehmer:innen können unterschiedlicher nicht sein. Sie kommen aus allen Bundesländern, aus Städten und vom Land. Sie gehen zur Schule, studieren, arbeiten und sind in Pension. Sie haben unterschiedliche Meinungen und unterschiedliche Einstellungen zum Klimawandel. Riffelsberger hat sich bereits davor mit dem Klimawandel beschäftigt. Anders ihre Kollegin Madeleine Stranzinger. „Bis vor sechs Monaten habe ich mir keine Gedanken zum Klimaschutz gemacht“, erzählt die 52-Jährige aus Ried im Innkreis. Dass sie für den Klimarat ausgewählt wurde, ist für sie daher ein „Lottofünfer“.

Gemeinsam Lösungen gefunden

Diese Unterschiede sind gewollt. Der Klimarat soll die Bevölkerung Österreichs so gut wie möglich abbilden. Das Ziel: ein Ergebnis, das möglichst viele Interessen berücksichtigt. An sechs Wochenenden haben die Teilnehmer:innen viel diskutiert, ihre unterschiedlichen Einstellungen hinderten sie aber nicht daran, zu Lösungen zu kommen. Weil die Klimarät:innen verstanden haben, wie dringend das Problem ist und dass es nur gelöst werden kann, wenn alle zusammenarbeiten. „Wir sind knapp davor, in eine Klimakatastrophe zu gehen“, sagt Georg Kaser, Klimaforscher und CO-Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats.

© BMK/ Cajetan Perwein
Politik am Zug

Die Empfehlungen des Klimarats rufen die Politik daher auf, endlich zu handeln. Vielmehr noch: Sie zeigen den Entscheidungsträger:innen, wie weit sie beim Klimaschutz gehen können, ohne den Rückhalt der Bevölkerung zu verlieren. Eine Auswahl:

  • Der Klimawandel wirkt sich auf Gesundheit und Lebensweise aus. Daher soll ein Grundrecht auf Klimaschutz eingeführt werden. Klimaschutzziele müssen dann eingehalten werden.
  • Der CO2-Preis muss angehoben werden – und zwar jährlich. Bis 2025 soll der Preis statt den aktuell vorgesehenen 55 Euro pro Tonne 120 Euro betragen, bis 2030 240 Euro. Die Einnahmen sollen jeweils zur Hälfte für den Klimabonus und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden.
  • Der Boden darf nicht mehr weiter versiegelt werden. Dafür sollen erstens Haussanierungen höher gefördert werden als ein Neubau. Zweitens soll bis 2024 die Raumordnungskompetenz von den Gemeinden zu den Ländern verlagert werden. Das bedeutet, dass nicht mehr die Gemeinden Flächen in Bauland umwidmen können sondern das Land. Damit sollen Interessenskonflikte verhindert werden. Und drittens soll es eine Frist von drei Jahren geben, um für den Wohnbau gewidmete Grundstücke zu bebauen.
  • Der öffentliche Verkehr soll ausgebaut und leistbarer gemacht werden. Gleichzeitig sollen Radfahren und zu Fuß gehen gefördert und Autofahren unattraktiver gestaltet werden. Bereits ab 2027 sollen keine Pkw mit Verbrennungsmotoren neu zugelassen werden. Zudem empfiehlt der Klimarat, die Höchstgeschwindigkeiten auf Straßen zu reduzieren. Im Freiland von 100 auf 90 km/h. Im Ortsgebiet sind auf Hauptstraßen 50 und auf Nebenstraßen 30 km/h vorgesehen.
  • Bei Lebensmitteln fordern die Klimarät:innen ein Aus für Mengenrabatte. Aktionen wie Eins-plus-eins-gratis soll es künftig nicht mehr geben. Zudem sollen Lebensmittel, die das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten haben, aber noch genießbar sind, nicht mehr vernichtet werden dürfen.

Die Bürger:innen des Klimarats haben ihre Arbeit getan. Nun liegt der Ball bei der Politik. Die Regierung will sich alle Empfehlungen anschauen, versicherte Klimaministerin Leonore Gewessler. Der Klimarat hat ihr und Wirtschaftsminister Martin Kocher den Endbericht übergeben. Bis Herbst soll es zu jeder einzelnen Maßnahme eine Rückmeldung geben. Die Teilnehmer:innen wollen, dass ihre Empfehlungen von der Politik ernstgenommen werden.

Klimarät:innen wollen Arbeit fortsetzen

Der Klimarat war ein demokratisches Experiment – und das hat gezeigt, dass Bürger:innen Verantwortung übernehmen können. „Wir haben sehr gut informierte Bürger und Bürgerinnen, wenn wir ihnen die Chance geben, sich zu informieren“, betont Kaser. Er und andere Wissenschaftler:innen haben dem Klimarat mit Fachwissen unterstützt. Bei der Information der Bürger:innen sieht er auch die Medien in der Pflicht.

Aus ihrem Wissen wollen die Klimarät:innen auch in Zukunft etwas machen. Sie wollen nicht stillsitzen und einen Schlussstrich unter den Klimarat ziehen. Sie wollen weiterarbeiten und sich auch in Zukunft für Klimaschutz einsetzen. Daher wurde am letzten Wochenende in Salzburg spontan ein Verein gegründet. Dieser soll mit Entscheidungsträger:innen zusammenarbeiten, ihnen aber auch auf die Finger schauen. „Wir müssen weg vom Florianiprinzip. Wir müssen Dinge annehmen und uns damit auseinandersetzen. Wir müssen beginnen, die Klimaziele umzusetzen“, sagt Walter Hutterer, Teilnehmer aus Niederösterreich. FREDA bleibt am Thema dran.

Gesucht: Staatsoberhaupt für sechs Jahre

Nicole Frisch
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Gesucht: Staatsoberhaupt für sechs Jahre

Wer Bundespräsident:in werden will, muss mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln. Die braucht man, um am 9. Oktober am Stimmzettel zu stehen. Was man noch braucht, um Bundespräsident:in zu werden und wie die Wahl abläuft, hat FREDA zusammengefasst.

Anfang Oktober werden die Österreicher:innen wieder zur Wahlurne gebeten. Ein Staatsoberhaupt wird gesucht. Die erste Amtszeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen geht nämlich dem Ende zu. Für jene, die für das höchste Amt im Land kandidieren möchten, wird es nun ernst. Denn seit Dienstag müssen sie Unterstützungserklärungen sammeln. Um zur Wahl antreten zu können, brauchen sie bis 2. September mindestens 6.000 Stück. Das gilt auch für den amtierenden Bundespräsidenten.

Kandidat:innen suchen Unterstützer:innen

Die Österreicher:innen sind daher nicht erst am Wahlsonntag gefragt. Sie können bereits jetzt eine Unterstützungserklärung für ihre:n Favorit:in unterschreiben und damit die Kandidatur ermöglichen. Wichtig: Jede:r kann nur eine:n Kandidat:in unterstützen. Die Unterstützungserklärungen müssen die Kandidat:innen gemeinsam mit dem Wahlvorschlag und einem Kostenbeitrag von 3.600 Euro spätestens am 2. September bei der Bundeswahlbehörde vorlegen.

Du willst eine Kandidat:in unterstützen? Das musst du dafür tun:

  • Unterstützungserklärung downloaden und ausfüllen – aber noch nicht unterschreiben.
  • Mit der ausgefüllten Unterstützungserklärung zum Gemeindeamt der Heimatgemeinde oder zum Magistrat in Wien gehen und diese dort vor den Augen der Gemeindebediensteten unterschreiben. Lichtbildausweis nicht vergessen.
  • Voraussetzung ist, dass man zum Stichtag am 9. August in die Wählerevidenz eingetragen ist und somit am 9. Oktober wahlberechtigt ist.
  • Unterschrieben und beglaubigt muss man die Erklärung dann an die Zustellungsbevollmächtigten der jeweiligen Kandidat:innen schicken oder persönlich abgeben.
Bundespräsident:in wird direkt gewählt

All jene Kandidat:innen, die die Voraussetzungen erfüllen, stehen dann am 9. Oktober am Wahlzettel. Neben ausreichend Unterstützungserklärungen müssen sie auch mindestens 35 Jahre alt und selbst wahlberechtigt sein. Das Staatsoberhaupt wird direkt vom Volk gewählt. In der Geschichte Österreichs war das nicht immer so. Obwohl die Direktwahl bereits mit der Reform der Bundesverfassung 1929 eingeführt wurde, wurde sie erstmals 1951 durchgeführt. Ausnahmegesetze machten es möglich, dass das Staatsoberhaupt 1931 und 1945 parlamentarisch bestellt wurde.

Ihre Stimme dürfen am 9. Oktober alle Wahlberechtigten abgeben, die mindestens 16 Jahre alt sind. Sie können entweder direkt im Wahllokal oder per Briefwahl wählen. Um die Wahl zu gewinnen, muss ein:e Kandidat:in eine absolute Mehrheit erhalten. Erreicht niemand mehr als 50 Prozent, müssen sich die beiden stimmenstärksten Kandidat:innen vier Wochen nach dem ersten Wahlgang einer Stichwahl stellen. Bei insgesamt 13 Bundespräsident:innenwahlen in der Zweiten Republik war dies erst viermal der Fall.

Wiederwahl ist einmal möglich

Der oder die gewählte Bundespräsident:in muss dann bis spätestens 26. Jänner vor der Bundesversammlung, die sich aus den Mitgliedern des Nationalrats und Bundesrats zusammensetzt, angelobt werden. Die Amtszeit dauert sechs Jahre, eine Wiederwahl ist einmal möglich.

Das bringt die neue StVO

Markus Englisch
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Das bringt die neue StVO

Anfang Juli hat der Nationalrat neue Regeln fürs Österreichs Straßen beschlossen. Die neue Einbahnregelung für Radfahrer:innen ist gefallen, die umstrittenste Maßnahme ist aber damit fix: das Rechtsabbiegen für Radfahrer:innen bei Rot. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu den neuen StVO-Regeln.

Warum brauchen wir überhaupt neue Regeln im Straßenverkehr?

Weil sich Österreicher:innen anders fortbewegen als früher, insbesondere in den Städten. Alleine in Wien hat sich seit 2007 die Zahl jener, die häufig mit dem Rad fahren, beinahe verdoppelt. Und nicht nur das: Mit E-Bikes und E-Scootern sind zwei neue Gefährte auf den Straßen unterwegs. All das berücksichtigt die bisherige Straßenverkehrsordnung nicht. Viele Regeln sind seit den 1960ern unverändert. Ziel der Reform ist es, klimaschonende Mobilität zu fördern. Das heißt: Rad fahren und zu Fuß gehen soll angenehmer und vor allem sicherer werden. Das ist wichtig, um die für die Klimaneutralität so wichtige Verkehrswende endlich voranzubringen! Aber auch Autofahrer:innen profitieren, wenn das Zusammenspiel aller Mobilitätsformen besser funktioniert. Denn klare Regeln bedeuten weniger Unfallrisiko für alle.

Wann treten die neuen Regeln in Kraft?

Die neue StVO wird am 1. Oktober 2022 in Kraft treten.

Dürfen Radfahrer:innen jetzt gegen die Einbahn fahren oder nicht?

Hier gelten die Regeln, die auch jetzt schon Anwendung finden. Radfahrer:innen dürfen gegen die Einbahn fahren, wenn es die Schilder und die Bodenmarkierung ausdrücklich erlauben. Der Begutachtungsentwurf des Klimaministeriums hätte vorgesehen, dass Behörden alle Einbahnen für den Radverkehr öffnen müssen, wenn die Straße gewisse Voraussetzungen erfüllt hätte. Gegen diese verpflichtende Einbahnöffnung hat sich die Stadt Wien gestemmt.

Neue StVO verpflichtender Abstand
Im Ortsgebiet müssen Autofahrer:innen zukünftig einen Mindestabstand zu eineinhalb Metern einhalten, wenn sie Fahrräder überholen.
Dürfen Autos Fahrräder zukünftig noch überholen?

Ja. Allerdings müssen Autos beim Überholen von Fahrrädern einen verpflichtenden Mindestabstand einhalten.

  • Im Ortsgebiet: eineinhalb Meter
  • Im Freiland: zwei Meter

Eine Ausnahme dazu findet sich im Gesetzestext. „Bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand reduziert werden.“

Der verpflichtende Mindestabstand erhöht die Sicherheit von Radfahrer:innen. Insbesondere auf Straßen, wo die Geschwindigkeitsunterschiede zwischen Auto und Fahrrad groß sind.

Nur wenn dieses neue Verkehrsschild an der Kreuzung angebracht ist, dürfen Radfahrer:innen bei Rot nach rechts abbiegen.
Dürfen Radfahrer:innen zukünftig bei Rot abbiegen?

Nein, nicht prinzipiell. Die neue Regelung sieht vor, dass Radfahrer:innen bei Rot nach rechts abbiegen dürfen, wenn sie zuvor halten. Allerdings nur, wenn es ein entsprechendes Verkehrsschild ausdrücklich erlaubt (siehe Foto).

Ist Abbiegen bei Rot nicht gefährlich?

Darauf deutet nichts hin. Pilotversuche in Belgien, Frankreich und der Schweiz haben gezeigt, dass durch bei Rot abbiegende Fahrradfahrer nicht mehr Unfälle entstehen. In den Niederlanden gibt es die Regelung schon seit 1990, zuletzt hat sie auch Deutschland eingeführt.

Radfahrer:innen dürfen zukünftig in Tempo-30-Zonen nebeneinander fahren. Eltern mit unter Zwölfjährigen auch auf anderen Straßen.
Dürfen Radfahrer:innen zukünftig auf der Autofahrbahn nebeneinander fahren?

Ja, allerdings nur in Tempo-30-Zonen und „sofern niemand gefährdet wird, das Verkehrsaufkommen es zulässt und andere Verkehrsteilnehmer nicht am Überholen gehindert werden.“ Wer mit einem Kind unter zwölf Jahren unterwegs ist, darf zukünftig auch auf anderen Straßen nebeneinander fahren.

Das verbessert sich für Pflegekräfte

Nicole Frisch
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Das verbessert sich für Pflegekräfte

Die Coronapandemie setzt den Pflegekräften extrem zu.  Immer mehr Überstunden sammeln sich an, die psychische Belastung steigt. Die Folge: Das Interesse am Pflegeberuf sinkt. Doch qualifiziertes Personal wird dringend gebraucht. Mit der Pflegereform will die Regierung einen Pflegenotstand verhindern. Die wichtigsten Fragen dazu beantwortet.

Sie sind Bezugspersonen und Stützen im Alltag. Sie helfen beim Waschen, Anziehen und Kochen. In einer zunehmend älter werdenden Gesellschaft werden Pflegekräfte immer wichtiger. Doch das Interesse an diesem Beruf sinkt. Er ist körperlich und psychisch belastend, erfordert viel Kraft und ist schlecht bezahlt. Die Coronapandemie hat die Probleme verschärft. Vielerorts können nicht alle Betten belegt werden, weil schlichtweg das nötige Personal fehlt. Die Regierung hat nun eine Pflegereform präsentiert, um mehr Menschen in den Pflegeberuf zu holen.

Warum ist die Pflegereform notwendig?

Nicht erst seit Ausbruch der Pandemie weiß man, dass es im Pflegesystem hakt. Vor allem beim Personal. Die Bevölkerung wird immer älter, die Nachfrage nach Pflege steigt.  Gleichzeitig beginnen immer weniger eine Ausbildung in diesem Bereich. Nicht nur, dass das Berufsfeld an sich fordernd ist. Viele wissen nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt während der Ausbildung sichern sollen. Laut einer Bedarfsprognose der Gesundheit Österreich braucht das System aber bis 2030 75.700 zusätzliche Pflegekräfte. Mit mehr Geld will die Regierung Arbeitsbedingungen verbessern und den Berufseinstieg erleichtern.

Wie viel will die Bundesregierung investieren, damit das gelingt?

Das Investitionsvolumen beträgt eine Milliarde Euro bis Ende der Gesetzgebungsperiode. „Klatschen allein ist zu wenig! Die Bundesregierung hat deshalb das größte Reformpaket der letzten Jahrzehnte für die Pflege zusammengestellt“, sagt Sozialminister Johannes Rauch. Von dieser Milliarde profitieren primär Frauen, denn in Österreich sind 80 Prozent der Pflegekräfte weiblich.

Wohin geht die Pflegemilliarde?

Der Regierungsvorschlag sieht 20 Maßnahmen vor. Mit diesen sollen Ausbildung, Arbeitsbedingungen sowie die Situation Betroffener und pflegender Angehöriger verbessert werden. Der größte Brocken entfällt auf den Gehaltsbonus. Bis Ende 2023 sollen Pflegekräfte einen Bonus in der Höhe eines zusätzlichen Monatsgehalts bekommen. Der Bund stellt dafür 570 Millionen Euro bereit. Nach einer Nachbesserung profitieren nun auch Heimhelfer:innen und Behindertenbetreuer:innen von dem Bonus. Dafür wurden die ursprünglich geplanten 520 Millionen Euro um 50 Millionen erhöht.

Welche Verbesserungen bringt die Pflegereform für Berufsein- und -umstieg?

Einsteiger:innen sollen einen monatlichen Ausbildungszuschuss von mindestens 600 Euro erhalten. Für jene, die Beruf wechseln, ist ab September 2023 ein Pflegestipendium von mindestens 1.400 Euro pro Monat geplant. Der Bund stellt dafür 225 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind zwei Drittel der Kosten, das übrige Drittel müssen die Länder übernehmen. Mit der Reform kommt auch eine Pflegelehre. Sie soll im Schuljahr 2023/24 starten. Ein Abschluss ist nach drei Jahren als Pflegeassistenz, nach vier als Pflegefachassistenz möglich.

Wie will die Regierung die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals verbessern?

Pflege ist ein mental und körperlich fordernder Beruf. Neben dem Gehaltsbonus haben Pflegekräfte ab dem 43. Geburtstag daher Anspruch auf eine sogenannte Entlastungswoche – und damit eine zusätzliche Urlaubswoche. Pro Nachtdienst sollen Beschäftigte der stationären Langzeitpflege zudem eine Zeitgutschrift von zwei Stunden erhalten.

Mit welchen Maßnahmen können Pflegebedürftige rechnen?

Menschen mit schweren psychischen Behinderungen oder Demenz erhalten pro Monat 20 Stunden zusätzliche Pflege und Betreuung. Dafür wird der Wert des Erschwerniszuschlags von aktuell 25 auf 45 Stunden erhöht. Dieser Zuschlag gilt den Mehraufwand ab, der durch die Pflege dieser Personengruppen entsteht. Zudem wird die erhöhte Familienbeihilfe künftig nicht mehr auf das Pflegegeld angerechnet. Für Betroffene bedeutet dies 60 Euro mehr pro Monat.

Wie wirkt sich die Pflegereform auf die Situation pflegender Angehöriger aus?

Vier von fünf pflegebedürftigen Menschen werden von Angehörigen betreut. Ab Pflegestufe 4 soll jene Person, die die Hauptlast der Pflege trägt, einen Bonus von 1.500 Euro pro Jahr erhalten. Laut Entwurf wäre von diesem Bonus eine große Gruppe ausgeschlossen worden: Pensionist:innen, die ihre Angehörigen pflegen. Die Regierung hat daher nachträglich den Kreis der Bezieher:innen um das Dreifache erweitert. Statt 24.000 werden 74.000 Personen von dem Bonus profitieren.

Die Pflegestufen im Detail:

  • Stufe 1 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 65 Stunden pro Monat vor. Pflegegeld: 165,40 Euro.
  • Stufe 2 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 95 Stunden pro Monat vor. Pflegegeld: 305 Euro.
  • Stufe 3 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 120 Stunden pro Monat vor. Pflegegeld: 475, 20 Euro.
  • Stufe 4 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 160 Stunden pro Monat vor. Pflegegeld: 712,70 Euro
  • Stufe 5 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden pro Monat vor. Die pflegende Person muss zwar nicht durchgehend anwesend, dafür aber dauernd bereit sein. Pflegegeld: 968,10 Euro.
  • Stufe 6 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden pro Monat vor. Die Betreuungsmaßnahmen sind zeitlich nicht koordinierbar und werden sowohl am Tag als auch in der Nacht erbracht. Pflegegeld: 1351, 80 Euro.
  • Stufe 7 liegt bei einem Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden pro Monat vor. In diesem Fall kann die pflegebedürftige Person Arme und Beine nicht zielgerichtet bewegen oder es liegt ein vergleichbarer Zustand vor. Pflegegeld: 1776,50 Euro.

Finanzielle Unterstützung für Ersatzpflege ist künftig bereits nach drei Tagen möglich. Aktuell müssen pflegende Angehörige dafür mindestens eine Woche verhindert sein. Auch einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz von drei Monaten sieht die Reform vor. Das heißt: Berufstätige können sich freistellen lassen, um die Pflege ihrer Angehörigen zu organisieren. Voraussetzung ist, dass es nahe Angehörige wie Partner:innen, Kinder, Eltern sowie Cousins und Kusinen sind.

Gibt es auch Erleichterungen für Pflegekräfte aus dem Ausland?

Ausbildungen und Abschlüsse aus dem Ausland sollen schneller anerkannt werden. Für die Dauer dieses Verfahrens können Pflegekräfte aus dem Ausland als Pflegeassistenz oder Pflegefachassistenz arbeiten. Sie sollen auch die Rot-Weiß-Rot-Karte leichter bekommen. Diese brauchen all jene Drittstaatsangehörige, die in Österreich leben und arbeiten möchten. Sie gilt für 24 Monate. Gerade die Reisebeschränkungen der letzten zwei Jahre haben gezeigt, wie wichtig Pflegekräfte aus dem Ausland sind, um das System am Laufen zu halten.

Wie geht es nun weiter?

Der Nationalrat hat einen Teil der Reform noch vor der Sommerpause beschlossen. Teil dieses Pakets hätte auch der Angehörigenbonus sein sollen. Dieser wurde aber auf Herbst vertagt. Es braucht dafür eine Regierungsvorlage, die ermöglicht, dass auch Pensionist:innen diesen Bonus bekommen. Zudem arbeitet die Regierung derzeit daran, die unselbstständige 24-Stunden-Betreuung attraktiver zu gestalten.

Atomkraft ist nicht grün

Erik Henschel
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Atomkraft ist nicht grün

Sie raucht nicht, sie stinkt nicht, aber sie ist verdammt gefährlich. Das wissen wir seit Tschernobyl, das wissen wir seit Fukushima. Aber wieso behaupten dann immer wieder Politiker:innen, die Atomkraft sei nachhaltig?

Die EU-Kommission hat Atomkraft offiziell ein grünes Siegel verliehen und sie als nachhaltige Energie eingestuft.

Seit Monaten hören und lesen wir in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage: Ist Atomkraft nachhaltig? Anders ausgedrückt, könnte man auch sagen, ist Atomkraft grün und hilft sie dem Klimaschutz? Die Kommission findet ja. Zumindest vorübergehend.

Es geht um die grüne Taxonomie der Europäischen Union. Diese soll in Zukunft regeln, welche Finanzprodukte dem Klimaschutz nützen und als nachhaltig eingestuft werden können. Damit soll in den kommenden Jahren die Finanzierung der Klimawende angekurbelt werden. Denn die EU möchte bis 2050 klimaneutral sein. Wer also in eine grüne und nachhaltige Zukunft investieren will, steckt sein Geld jetzt mitunter auch in Atomkraft. Und das mit dem Segen der EU.

Etwa ein Viertel aller Kernreaktoren weltweit stehen in Europa

Rund die Hälfte der EU- Mitgliedsstaaten betreibt Atomkraftwerke. In Zahlen sind das knapp über 100. Über die Hälfte davon stehen in Frankreich. Dort ist kein Atomausstieg geplant, lediglich eine Reduzierung des Anteils auf die Hälfte in den kommenden Jahren. Deutschland zum Beispiel hat aktuell noch 3 Kernkraftwerke in Betrieb und plant die komplette Abschaltung bis zum Ende des Jahres. Die deutsche Regierung lehnt die nachhaltige Einstufung von Atomkraft der EU-Kommission konsequenterweise klar ab. Ebenso wie die Bundesregierung in Österreich. Dabei gibt es hier gar kein Atomkraftwerk. Das fertig gebaute AKW Zwentendorf ging nach der Volksabstimmung Ende der Siebziger Jahre nie ans Netz und seit 1999 ist die Nutzung von Kernkraft zur Energiegewinnung in Österreich sogar per Verfassung verboten. Gegen die aktuellen Taxonomie-Pläne der EU-Kommission will die Regierung bei Inkrafttreten vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. „Greenwashing von Atomkraft“ kritisiert die grüne Klimaschutzministerin Leonore Gewessler die Nachhaltigkeitseinstufung der EU.

„Die Atomkraft ist eine Technologie der Vergangenheit.“ L. Gewessler

Und was keine Zukunft haben soll, sollte auch nicht als nachhaltig eingestuft werden. Auch nicht vorübergehend. Atomkraftwerke zu bauen und zu betreiben ist teuer. Sie zurück zu bauen ebenso. Die Kosten der Endlagerung des anfallenden nuklearen Mülls sind nach wie vor ziemlich unklar und wird noch viele Generationen beschäftigen. Finanziell, sowie auch unter Aspekten der Sicherheit. Statistisch gesehen sind Atomkraftwerke heutzutage zwar relativ sicher und die Risiken klein, kommt es aber dennoch zu einem Zwischenfall, können die Schäden katastrophale Ausmaße annehmen. Und diese machen vor Landesgrenzen nicht halt. Es stellt sich also nicht die Frage, warum sich das AKW- lose Österreich so vehement gegen eine nachhaltige Einstufung von Atomkraft einsetzt. In einem ernsten Havariefall ist es schlichtweg egal, ob dieser in Österreich oder einem seiner Nachbarländer passiert. Das Problem ist sofort ein globales.

Atomkraft ist keine nachhaltige Energiequelle

Kernkraft Kurzschluss im KlimawandelAtomkraftwerke verlagern ungelöste Probleme in die Zukunft. Wir übergeben damit den nächsten Generationen unabsehbare und teure Altlasten. Das ist weder nachhaltig und zudem in der Außenwirkung ein völlig falsches Signal. Es verlangsamt das Bestreben nach einem EU- weiten Atomausstieg und hemmt Innovationen in erneuerbare Energiequellen. Wer sein Geld in eine nachhaltige, grüne Zukunft investiert, sollte das auch mit wirklich gutem Gewissen machen können. Und nicht „vorübergehend“ damit eine, in der Zukunft teure Vergangenheit mitfinanzieren.

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